Nutzungsbedingungen CIB doXicloud

CIB doXicloud ist ein Angebot der CIB Software GmbH, Elektrastr. 6a, 81925 München nachfolgend CIB. Für die Nutzung der doXicloud App-Anwendung, sowie für alle in diesem Zusammenhang zwischen CIB und den Nutzern geschlossenen Verträgen, gelten diese Nutzungsbedingungen, unabhängig vom Ort der Nutzung der App. Die Vertragssprache ist, sofern nicht anders angegeben oder die Nutzungsbedingungen in einer anderen Sprache vorgehalten werden, Deutsch. Diese Nutzungsbedingungen sind auf der Website www.cib.de/nutzungsbedingungen-doxicloud sowie in der CIB doXicloud App verfügbar, sodass der Nutzer sie jederzeit einsehen sowie auf seinem PC, Smartphone oder anderen Geräten herunterladen, speichern und lesen kann.

§ 1 Vertragsgegenstand und Anwendungsbereich

(1) CIB doXicloud App ist eine Multicloud-Anwendung. Die Multicloud erlaubt Ihnen den direkten Zugang auf verschiedene Clouds durch eine einzige Anwendung. Durch die CIB doXicloud App können Sie die Clouds verschiedener Anbieter, insbesondere CIB doXisafe, sowie CIB doXima, Dropbox, Google Drive und One Drive nutzen.

Die doXicloud App bietet Ihnen neben den Zugriff auf die Clouds, zahlreiche Möglichkeiten Ihre verschiedenen Clouds effizienter zu nutzen. So können alle mit der App verbunden Clouds mit Hilfe einer Suchfunktion nach Titeln durchsucht werden.

Weiter ermöglicht Ihnen die App das Speichern der Dateien aus der Cloud auf Ihrem Smartphone, das Teilen, das Versenden und das Löschen von Dokumenten und Fotos aus der Cloud. Zudem können Sie Dateien in die Clouds hochladen. Dies erfolgt durch Nutzung ihrer Smartphone-Kamera oder Zugriff auf die in Ihrem Smartphone gespeicherten Fotos und Dokumente.

Näher Informationen zu der Benutzung von CIB doXicloud und seinen Funktionen finden sich auf www.cib.de.

(2) Es ist keine Anmeldung oder Registrierung bei der Installation oder Nutzung der doXicloud App erforderlich. Es wird jedoch eine Anmeldung bei CIB doXisafe empfohlen, um alle Funktionen der App nutzen zu können.

(3) Die Anbindung des Nutzers an das Internet, die Aufrechterhaltung der Netzverbindung sowie die Beschaffung und Bereitstellung der für die Nutzung der App erforderlichen Hard- und Software ist nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen. Um CIB doXicloud vollständig nutzen zu können, muss der Nutzer daher eigenverantwortlich für einen Internetzugang und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren selbst tragen.

(4) Diese Nutzungsbedingungen finden auf alle Nutzungsverträge zwischen CIB und Nutzer des CIB doXicloud Dienstes Anwendung. Durch Download der doXicloud App stimmt der Nutzer den Nutzungsbedingungen konkludent zu. Einzelheiten hinsichtlich des Vertragsschlusses variieren je nach verwendeter Vertriebsplattform (z. B. Google Play) und werden im einzelnen in den AGB der jeweiligen Vertriebsplattform erläutert.

§ 2 Leistungsumfang

(1) CIB ermöglicht das Teilen, Bearbeiten und Verwalten von Dokumenten in der Multicloud im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen. 

(2) CIB räumt dem Kunden für die Dauer des jeweiligen Nutzungsvertrages das nicht übertragbare, nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare und weltweite Recht zur Nutzung des CIB doXicloud Dienstes für die Zwecke des Nutzungsvertrages ein. Der Nutzer ist berechtigt, CIB doXicloud ausschließlich für eigene Zwecke zu nutzen und ist nicht berechtigt, CIB doXicloud kommerziell gegenüber Dritten zu verwerten. 

(3) CIB ist berechtigt, zur vertragsgemäßen Leistungserbringung Subunternehmer einzusetzen. 

§ 3 Rechte und Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der CIB doXicloud App alle gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten und Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits- und Urheberrechte) nicht zu verletzen. Der Nutzer stellt CIB von allen Ansprüchen Dritter, die sich auf eine schuldhaft verstoßende Nutzung der App durch den Nutzer beziehen. Begründen konkrete Tatsachen den Verdacht eines Verstoßes, so kann dem Nutzer die Nutzung vorläufig untersagt werden, vorbehaltlich aller sonstigen Rechte oder Ansprüche.

(2) Der Nutzer wird die CIB doXicloud Dienste ausschließlich in Übereinstimmung mit geltendem Recht und diesen Nutzungsbedingungen nutzen. Insbesondere wird der Nutzer dafür Sorge tragen, dass die von ihm im Rahmen der Nutzung von doXicloud zugänglich gemachten oder verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z. B. Persönlichkeitsrechte, Rechte am eigenen Bild, Urheberrechte, Markenrechte u.ä.) verletzen und nicht in sonstiger Weise gegen geltendes Recht (z. B. Jugendschutzvorschriften) verstoßen. Soweit es sich bei den vom Nutzer eingegebenen, öffentlich zugänglich gemachten oder verbreiteten Inhalten um persönliche Daten Dritter handelt, ist der Nutzer dafür verantwortlich, dass die Betroffenen dieser Nutzung zugestimmt haben. Der Nutzer wird andere Nutzer von CIB doXicloud bei der Nutzung der Apps nicht behindern oder ausspähen, die Apps nicht für andere als die vorgesehenen Zwecke nutzen oder sie in einer Weise nutzen, die ihren technischen Ablauf stört oder überlastet.
Unzulässig ist insbesondere:

  1. Die App zu verändern, bereitzustellen und eine Lizenz der Anwendung zu verkaufen;
  2. Inhalte hochzuladen oder zu übertragen, die Programme oder Daten enthalten, die die Hard- oder Software von CIB oder anderen Nutzern schädigen könnten (z. B. Viren, Würmer, Trojaner o.ä.);
  3. Inhalte öffentlich zugänglich zu machen, per E-Mail oder in sonstiger Weise zu verbreiten, die belästigend, verleumderisch, bedrohlich, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise rechtlich zu beanstanden (wie kinderpornographische oder terroristische Inhalte) sind;
  4. Inhalte öffentlich zugänglich zu machen, per E-Mail oder auf sonstige Weise zu verbreiten, zu deren Weitergabe der Nutzer nicht berechtigt ist (z. B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen oder ähnlichem);
  5. Inhalte öffentlich zugänglich zu machen, per E-Mail oder auf sonstige Weise zu verbreiten, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, einschließlich der Rechte der Fotografen etc., Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
  6. Kommerzielle Werbung, Junk-Mail, Massen-E-Mail („Spam“), Kettenbriefe oder Schneeballsysteme öffentlich zugänglich zu machen und/oder per E-Mail oder auf sonstige Weise zu verbreiten;
  7. Die Nutzung unserer Dienste und/oder CIB doXicloud App für widerrechtliche oder im Rahmen von widerrechtlichen Aktivitäten;
  8. Den technischen Ablauf der Dienste zu stören oder den gewöhnlichen Gang einer Kommunikation zu unterbrechen;
  9. In die Dienste oder die mit den Diensten verbundenen Server oder Netzwerke einzugreifen und dadurch ihre Funktion zu beeinträchtigen oder sie zu unterbrechen oder gegen Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln für die Nutzung von Netzwerken, die mit den Diensten verbunden sind, zu verstoßen.

(3) Der Nutzer ist für eine ordnungsgemäße Sicherung der mit Hilfe der CIB doXicloud Dienste hochgeladen oder veröffentlichten, gespeicherten, übermittelten oder gescannten Inhalte selbst verantwortlich. Rechtliche oder sonstige Gründe können gegebenenfalls die Vorlage von Originalen der eingestellten Dokumente notwendig machen. Dem Kunden wird daher empfohlen, vor dem Einstellen durch CIB doXicloud in die jeweilige Cloud, auf seinen eigenen Systemen eine Sicherungskopie der eingestellten Dokumente anzulegen bzw. die Originale der Dokumente aufzubewahren. CIB ist nicht für den Betrieb von Cloud-Speicher-Diensten Dritter verantwortlich, die Nutzer für die Speicherung der mit den doXicloud Diensten erstellten Inhalte ggf. Nutzen.

§ 4 Aufbewahrung der Ausgangsdokumente, Sicherungskopien

Der Service dient dem vereinfachten Zugriff und Austausch von Dokumenten. Es handelt sich nicht um eine Datensicherungslösung. Daher liegt es in der Verantwortung der Nutzer, die Ausgangsdokumente sicher aufzubewahren und ggf. Sicherungskopien anzufertigen. Im Falle eines Datenverlusts auf dem Portal haftet CIB nicht für etwaige Schäden oder Aufwand, der dadurch entsteht, dass die Ausgangsdokumente (bzw. Sicherungskopien hiervon) nicht mehr verfügbar sind.

§ 5 Haftungsfreistellung

Der Nutzer stellt CIB von sämtlichen Ansprüchen (insb. aus dem Immaterialgüterrecht), einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, den anderen Nutzern oder sonstige Dritte, einschließlich Behörden, gegen CIB wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die von dem Nutzer über CIB doXicloud geteilte Inhalte geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten, die CIB aufgrund einer Verletzung von Rechten anderer Nutzer oder Dritter durch den Nutzer entstehen. Alle weiteren Rechte von CIB, insbesondere zur Sperrung der Dokumente und Inhalte, zur außerordentlichen Kündigung sowie Schadensersatzansprüche von CIB bleiben unberührt. Der Nutzer hat das Recht nachzuweisen, dass CIB tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.

Die vorstehenden Pflichten gelten nur, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung zu vertreten hat, das heißt, soweit er diese wissentlich oder willentlich begangen oder die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht gelassen hat.

§ 6 Haftungsbeschränkung für unentgeltliche Dienste

(1) CIB bemüht sich, dass die CIB doXicloud App ohne Unterbrechungen verfügbar ist und das Teilen und Speichern fehlerfrei sind. CIB übernimmt keine Verantwortung, für das Ergebnis des Scannens und Änderns. Zudem wird keine Verantwortung übernommen, dass sich die CIB doXicloud App für die Nutzerzwecke eignet, fehlerfrei und sicher vorhanden ist. CIB ist nicht zu Aktualisierungen und Fehlerbehebungen verpflichtet.

(2) Sollte dem Nutzer durch die Nutzung der mit doXicloud unentgeltlich zur Verfügung gestellten Dienste ein Schaden entstehen, so haftet CIB nur, soweit der Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit.

(3) Diese Haftungsbeschränkung in Abs. 2 gelten nicht bei Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit.

§ 7 Hochgeladene Dateien

Der Nutzer ist einverstanden, dass er oder sie für jegliche Dokumente und Daten, die der Nutzer über CIB doXicloud in eine verknüpfte Cloud hochlädt oder übermittelt, die Verantwortung trägt. Die Rechte und Pflichten an den Inhalten verbleiben beim Nutzer.

§ 8 Kosten

Die Applikation CIB doXicloud ist derzeitig hinsichtlich des auf www.cib.de beschriebenen Leistungsumfangs kostenlos. CIB behält sich vor, die Funktionen des CIB doXicloud Dienstes in der Zukunft kostenpflichtig anzubieten bzw. um kostenpflichtige Funktionen zu erweitern.

§ 9 Änderung von Diensten

CIB ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. CIB wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen der Nutzer Rücksicht nehmen.

§ 10 Datenschutz und Geheimhaltung

(1) Bei der Nutzung der doXicloud App können Daten und Informationen über den Nutzer wie Häufigkeit der Nutzung, Absturzberichte und das Nutzungsverhalten gespeichert werden.

(2) CIB wird bei der Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Kundendaten (nachfolgend „Daten“) die geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz und die Datenschutzgrundverordnung beachten. Nähere Informationen zum Umgang mit Daten können der Datenschutzerklärung entnommen werden.

§ 11 Änderungen der Nutzungsbedingungen

CIB behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird CIB die Nutzer über eine Bekanntmachung auf der Internetseite www.cib.de sowie über die CIB doXicloud App mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderung in Kenntnis setzen. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle des Widerspruchs muss der widersprechende Nutzer die Nutzung der App einstellen. In der Änderungsmitteilung wird CIB den Nutzer auf sein Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. 

§ 13 Anwendbares Recht

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).

§ 14 Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz des Diensteanbieters. 

Stand: November 2022 

Kontakt

Verantwortliche Stelle im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und zugleich Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes (TMG) ist die CIB software GmbH, vgl. dazu unser Impressum. 

Anfragen, Anregungen oder Hinweise nehmen wir gerne entgegen. Insbesondere können Sie bei uns auch erfragen, ob und welche Daten wir von Ihnen gespeichert haben. 

Auskünfte, Berichtigungen, Löschungen und Sperrungen Ihrer Daten können Sie auch gerne per E-Mail (support@cib.de) bei uns beauftragen. Entsprechendes gilt für Widerrufe erteilter Einwilligungen.