Nutzungsbedingungen CIB doXiview

Änderung der Nutzungsbedingungen

Wir werden unsere Nutzungsbedingungen zum 01.08.2023 ändern. Insbesondere haben wir folgende Änderungen vorgenommen:

Vorerst werden keine hochgeladenen Daten zum KI-Training verwendet., Ziffer 3 Nr. 2 und Ziffer VIII.
Anpassung und Aktualisierung von § 1
Anpassung der Haftungsbeschränkung in § 6 (früher Ziffer V.)

Die Änderung der Nutzungsbedingungen ist ab dem 01.08.2023 gültig. Sofern Sie der Änderung nicht bis zum 31.07.2023 widersprechen gelten die aktualisierten Nutzungsbedingungen ab dem 01.08.2023 als wirksam vereinbart. Sie können den Widerspruch an support@cib.de senden.

Die alten Nutzungsbedingungen können zum Vergleich unter folgendem Link abgerufen werden: https://doxiview-intern.cib.de/doxiview-home/terms-de.html

CIB doXiview ist ein Angebot der CIB software GmbH, Elektrastraße 6a, 81925 München Deutschland, nachfolgend CIB.

Für die Nutzung der Web-Anwendung CIB doXiview, verfügbar unter folgendem Link: https://doxiview.cib.de/doxiview-home/ gelten die nachfolgenden Bedingungen.

Diese Nutzungsbedingungen sind auf der Website https://www.cib.de/nutzungsbedingungen-doxiview/ verfügbar, sodass der Nutzer sie jederzeit einsehen sowie auf seinem PC, Smartphone oder anderen Geräten herunterladen, speichern und lesen kann.

§ 1 Vertragsgegenstand und Anwendungsbereich

(1) CIB doXiview ist eine Anwendung für die Betrachtung von PDFs im Internet. Weiter kann CIB doXiview für die Bearbeitung von PDFs, wie das Ausfüllen und Unterzeichen von PDFs genutzt werden. Zudem können Bilder in und von PDF konvertiert werden. Nähere Informationen zu der Benutzung von doXiview und seinen Funktionen finden sich auf https://www.cib.de/doxiview/ und https://doxiview.cib.de/showcase.

(2) Für die Nutzung ist eine Anmeldung/ Registrierung oder Installation nicht erforderlich.

(3) Die Anbindung des Nutzers an das Internet, die Aufrechterhaltung der Netzverbindung sowie die Beschaffung und Bereitstellung der für die Nutzung der Webanwendung erforderlichen Hard- und Software ist nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen. Um CIB doXiview nutzen zu können, muss der Nutzer daher eigenverantwortlich für einen Internetzugang und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren selbst tragen.

(4) Diese Nutzungsbedingungen finden auf alle Nutzungsverträge zwischen CIB und Nutzer der kostenlosen CIB doXiview Web-Anwendung. Durch Hochladen einer Datei in die Webanwendung stimmt der Nutzer der Geltung dieser AGB zu.

§ 2 Nutzungsrechte und Leistungsumfang

(1) CIB räumt dem Kunden für die Dauer des jeweiligen Nutzungsvertrages das nicht übertragbare, nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare und weltweite Recht zur Nutzung des doXiview-Dienstes für die Zwecke des Nutzungsvertrages ein.

(2) Der Nutzer ist berechtigt, CIB doXiview ausschließlich für eigene Zwecke zu nutzen. Eine Berechtigung zur kommerziellen Nutzung oder Weiterverwertung wird nicht eingeräumt.

(3) Nutzer können unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen werden; andere Personen bedürfen der Einwilligung eines gesetzlichen Vertreters.

(4) Abweichend gelten für die eingebauten software libraries, die jeweiligen Lizenzbedingungen der Open Source Software.

(5) CIB ist berechtigt, zur vertragsgemäßen Leistungserbringung Subunternehmer einzusetzen.

§ 3 Rechte und Pflichten des Nutzers

Der Nutzer wird die doXiview-Dienste ausschließlich in Übereinstimmung mit geltendem Recht und diesen Nutzungsbedingungen nutzen. Insbesondere wird der Nutzer dafür Sorge tragen, dass die von ihm über und im Rahmen der Nutzung der CIB doXiview-Dienste zugänglich gemachten oder verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z. B. Persönlichkeitsrechte, Rechte am eigenen Bild, Urheberrechte, Markenrechte u.ä.) verletzen und nicht in sonstiger Weise gegen geltendes Recht (z.B. Jugendschutzvorschriften) verstoßen.

§ 4 Aufbewahrung der Ausgangsdokumente, Sicherungskopien

Der Service dient dem Betrachten und Bearbeiten von Dokumenten. Es liegt in der Verantwortung der Nutzer, die Ausgangsdokumente und bearbeiteten Dokumente sicher aufzubewahren und nach der Bearbeitung zu speichern.

§ 5 Haftungsfreistellung

(1) Der Nutzer stellt CIB von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die Dritte, einschließlich Behörden, aufgrund einer rechtsverletzenden Nutzung des doXiview-Dienstes durch den Nutzer geltend machen.

(2) Der Nutzer übernimmt alle angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten, die CIB aufgrund der Verletzung von Rechten Dritter durch den Nutzer entstehen. Der Nutzer hat das Recht nachzuweisen, dass CIB tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.

(3) Die vorstehenden Pflichten gelten nur, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung zu vertreten hat, das heißt, soweit er diese wissentlich oder willentlich begangen oder die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht gelassen hat.

§ 6 Haftungsbeschränkung für unentgeltliche Dienste

(1) CIB bemüht sich, dass die CIB doXiview ohne Unterbrechungen verfügbar ist und die Darstellung und Bearbeitung von Dokumenten fehlerfrei sind. CIB übernimmt keine Verantwortung, dass sich die CIB doXiview für die Nutzerzwecke eignet, fehlerfrei und sicher vorhanden ist. CIB ist nicht zu Aktualisierungen und Fehlerbehebungen verpflichtet.

(2) Sollte dem Nutzer durch die Nutzung der mit CIB doXiview unentgeltlich zur Verfügung gestellten Dienste ein Schaden entstehen, so haftet CIB nur, soweit der Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit.

(3) Diese Haftungsbeschränkung in Abs. 2 gelten nicht bei Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit.

§ 7 Hochgeladene Dateien

(1) Der Nutzer ist einverstanden, dass er oder sie für jegliche Dokumente und Daten, die der Nutzer über CIB doXiview hochlädt oder übermittelt, die Verantwortung trägt. Die Rechte an den hochgeladenen Dokumenten, Bildern, Inhalten und Bearbeitungen blieben beim Nutzer.

Der Nutzer gewährt CIB und den zur Serviceerbringung eingesetzten Subunternehmern das nicht-ausschließliche Recht, die Inhalte und Bearbeitungen ausschließlich zur Nutzung und Bereitstellung des CIB doXiview-Dienstes. Insbesondere darf CIB die Dateien und Bearbeitungen vervielfältigen, verarbeiten, verändern und in anderer Form anzeigen.

§ 8 Kosten

(1) Der Dienst CIB doXiview ist derzeitig hinsichtlich des auf www.cib.de/doXiview/ beschriebenen Leistungsumfangs kostenlos.

(2) CIB behält sich vor, die Nutzung des CIB doXiview-Dienstes in der Zukunft kostenpflichtig anzubieten bzw. um kostenpflichtige Funktionen zu erweitern.

§ 9 Änderung von Diensten

CIB ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. CIB wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen der Nutzer Rücksicht nehmen.

§ 10 Datenschutz und Geheimhaltung

(1) Bei der Nutzung von CIB doXiview läd der Nutzer nur Dateien hoch, die er auf CIB-Server übertragen will. Es ist für die Verwendung des Dienstes technisch notwendig, dass die Daten auf den Server übertragen werden. Alle Dokumente und Texte sofort nach der Verarbeitung automatisch von Server gelöscht.

(2) CIB wird bei der Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Kundendaten (nachfolgend „Daten“) die geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz beachten. Nähere Informationen zum Umgang mit Daten können den Datenschutzbestimmungen von CIB unter https://www.cib.de/datenschutz/ entnommen werden.

§ 11 Änderungen der Nutzungsbedingungen

CIB behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird CIB die Nutzer über eine Bekanntmachung auf der Internetseite www.doXiview.cib.de mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderung in Kenntnis setzen. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle des Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird CIB den Nutzer auf sein Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

§ 13 Anwendbares Recht

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).

§ 14 Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz des Diensteanbieters.

Stand: Juni 2023

Kontakt

Verantwortliche Stelle im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und zugleich Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes (TMG) ist die CIB software GmbH, vgl. dazu unser Impressum https://www.cib.de/impressum.

Anfragen, Anregungen oder Hinweise nehmen wir gerne entgegen. Insbesondere können Sie bei uns auch erfragen, ob und welche Daten wir von Ihnen gespeichert haben.

Auskünfte, Berichtigungen, Löschungen und Sperrungen Ihrer Daten können Sie auch gerne per E-Mail (support@cib.de) bei uns beauftragen. Entsprechendes gilt für Widerrufe erteilter Einwilligungen.

Open Source Libraries	Lizenz
Apache Chemistry – open CMIS 0.13.0	Apache 2
Apache HTTP Components 4.5.13	Apache 2
Apache pdfbox 1.8.5	Apache 2
Apache Common Diverse	Apache 2
Ehcache Web 2.0.4	Apache 2
EZMorph 1.0.6	Apache 2
Google Gin 2.1.2	Apache 2
Gson 2.9.1	Apache 2
Guava Diverse 23.0	Apache 2
Guice Diverse 4.2.2	Apache 2
GWT 2.8.1	Apache 2
GWT Advanced 2.0.9	Apache 2
GWT Colorpicker 2.1	Artistic License 2.0
GWT Graphics 1.0.0	Apache 2
GWT Image Loader 1.1.4	Apache 2
GWT Incubator 2.1.0	Apache 2
GWT Log 3.3.0	Apache 2
GWT Maps API 3.10.0-alpha-7	Apache 2
GWT Raphael 2.0	Apache 2
GWT Streamer 2.0.0	MIT
GWT Upload 1.0.3	Apache 2
GWT uploader 1.1.0	Apache 2
Imgscalr 4.2	Apache 2
Java Advanced Imaging 1.1.2	JDL
Javax.ws.rs API 2.0.1	CDDL 1.1
Jericho HTML Parser 3.4	Apache 2
Json-lib 2.4	Apache 2
Juli 6.0.53	Apache 2
Log4j 2.17.2	Apache 2
Leptonica	BSD 2-clause
Sanselan 0.97-incubator	Apache 2
Spring-aop 5.3.23	Apache 2
Spring-bridge 2.2.0-b14	Apache 2
Tika Parser Text Module 2.1.0	Apache 2
Tomcat jdbc 9.0.65	Apache 2
Xstream 1.4.8	BSD
ZXing 3.3.0	Apache 2
Tesseract OCR 5.3.1	Apache 2