Nutzungsbedingungen CIB doXisafe

CIB doXisafe ist ein Angebot der CIB consulting GmbH, Elektrastraße 6a, 81925 München Deutschland, nachfolgend CIB.

Für die Nutzung von CIB doXisafe sowohl als App-Anwendung für Smartphones als auch über die Website www.doxisafe.com sowie für alle in diesem Zusammenhang zwischen CIB und den Nutzern geschlossenen Verträgen gelten die nachfolgenden Bedingungen.

Diese Nutzungsbedingungen sind auf der Website www.cib.de/nutzungsbedingungen-cib-doxisafe sowie in der CIB doXisafe App verfügbar, sodass der Nutzer sie jederzeit einsehen sowie auf seinem PC, Smartphone oder anderen Geräten herunterladen, speichern und lesen kann.

§ 1 Vertragsgegenstand und Anwendungsbereich

(1) CIB doXisafe ist eine Anwendung für den komfortablen Austausch von Dokumenten. CIB doXisafe ermöglicht dem Nutzer, seine digitalisierten Dokumente und sonstigen Dateien auf einem von CIB zur Verfügung gestellten Server zum standortunabhängigen Abruf über das Internet zu speichern. Mit der Hinterlegung des Dokuments erhält der Nutzer einen Hyperlink und einen Schlüssel, mit dem das Dokument sowohl durch ihn selbst als auch durch einen beliebigen Empfänger abgerufen werden kann. Durch die Verwendung der CIB doXisafe-App kann der Nutzer neben bereits auf seinem Smartphone gespeicherten Dokumenten auch Dokumente und Objekte beliebiger Art abfotografieren und diese direkt als PDF-Datei speichern. Dabei ist die CIB doXisafe App eine Ergänzung zu der CIB doXisafe Webanwendung.

(2) Die Hinterlegung von Dokumenten auf dem CIB doXisafe Server dient der kurzfristigen Verfügbarkeit und dem einfachen Austausch. CIB doXisafe dient nicht der dauerhaften Ablage von Dokumenten und stellt keine Archivlösung dar. Nähere Informationen zu der Benutzung von doXisafe und seinen Funktionen finden sich auf www.doxisafe.com und www.cib.de/doxisafe/. Eine Anmeldung oder Registrierung ist weder für den Absender des hinterlegten Dokuments noch für den Empfänger des Dokuments erforderlich, ebenso wenig ist eine Anmeldung oder Registrierung bei der Installation oder Nutzung der CIB doXisafe-App erforderlich.

(3) Die Anbindung des Nutzers an das Internet, die Aufrechterhaltung der Netzverbindung sowie die Beschaffung und Bereitstellung der für die Nutzung der Plattform erforderlichen Hard- und Software ist nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen. Um CIB doXisafe nutzen zu können, muss der Nutzer daher eigenverantwortlich für einen Internetzugang und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren selbst tragen.

(4) Diese Nutzungsbedingungen finden auf alle Nutzungsverträge zwischen CIB und Nutzer des CIB doXisafe-Dienstes Anwendung. Durch Download der CIB doXisafe-App oder Hinterlegung bzw. Abruf eines Dokuments über die Webseite www.doxisafe.com oder per E-Mail stimmt der Nutzer der Geltung dieser AGB zu. Einzelheiten hinsichtlich des Vertragsschlusses variieren je nach verwendeter Vertriebsplattform (z. B. Google Play) und werden im Einzelnen in den AGB der jeweiligen Vertriebsplattform erläutert.

§ 2 Leistungsumfang

(1) CIB ermöglicht dem Kunden das Speichern von Dokumenten auf dem von CIB im Wege des Webhostings zur Verfügung gestellten Speicherplatz zur Nutzung im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen.

(2) CIB räumt dem Kunden für die Dauer des jeweiligen Nutzungsvertrages das nicht übertragbare, nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare und weltweite Recht zur Nutzung des doXisafe-Dienstes für die Zwecke des Nutzungsvertrages ein. Der Nutzer ist berechtigt, CIB doXisafe ausschließlich für eigene Zwecke zu nutzen und ist nicht berechtigt, CIB doXisafe kommerziell gegenüber Dritten zu verwerten.

(3) Dokumente des Kunden müssen den auf www.doxisafe.com abrufbaren Anforderungen an Dateiformate und Scanqualität genügen, um in dem CIB doXisafe-Dienst gespeichert werden zu können. Pro Tag ist das Hochladen auf maximal 5 GB pro Nutzer beschränkt. Bei Dokumenten mit einem Speichervolumen von mehr als 100 MB behält sich CIB vor, das Einstellen in den CIB doXisafe-Dienst zurückzuweisen. CIB behält sich vor, den Speicherplatz per Nutzer in Zukunft zu begrenzen.

(4) CIB ist berechtigt, zur vertragsgemäßen Leistungserbringung Subunternehmer einzusetzen.

§ 3 Rechte und Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung des CIB doXisafe-Dienstes alle gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten und Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits- und Urheberrechte) nicht zu verletzen. Der Nutzer stellt CIB von allen Ansprüchen Dritter frei, die sich auf eine schuldhaft verstoßende Nutzung der Plattform durch den Nutzer beziehen. Begründen konkrete Tatsachen den Verdacht eines Verstoßes, so ist CIB vorbehaltlich aller sonstigen Rechte oder Ansprüche berechtigt, die betreffenden Inhalte vorläufig zu sperren.

(2) Der Nutzer wird die CIB doXisafe-Dienste ausschließlich in Übereinstimmung mit geltendem Recht und diesen Nutzungsbedingungen nutzen. Insbesondere wird der Nutzer dafür Sorge tragen, dass die von ihm über und im Rahmen der Nutzung der CIB doXisafe-Dienste zugänglich gemachten oder verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z. B. Persönlichkeitsrechte, Rechte am eigenen Bild, Urheberrechte, Markenrechte u.ä.) verletzen und nicht in sonstiger Weise gegen geltendes Recht (z. B. Jugendschutzvorschriften) verstoßen. Soweit es sich bei den vom Nutzer eingegebenen, öffentlich zugänglich gemachten oder verbreiteten Inhalten um persönliche Daten Dritter handelt, ist der Nutzer dafür verantwortlich, dass die Betroffenen dieser Nutzung zugestimmt haben. Der Nutzer wird andere Nutzer von CIB doXisafe bei der Nutzung der Apps nicht behindern oder ausspähen, die Apps nicht für andere als die vorgesehenen Zwecke nutzen oder sie in einer Weise nutzen, die ihren technischen Ablauf stört oder überlastet.

Unzulässig ist insbesondere:

Inhalte öffentlich zugänglich zu machen oder zu verbreiten, die Programme oder Daten enthalten, die die Hard- oder Software von CIB oder anderen Nutzern schädigen könnten (z. B. Viren, Würmer, Trojaner o.ä.);
Inhalte öffentlich zugänglich zu machen, per E-Mail oder in sonstiger Weise zu verbreiten, die belästigend, verleumderisch, bedrohlich, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise rechtlich zu beanstanden sind;
Sich in den Diensten als eine andere Person auszugeben, z. B. als ein Vertreter von CIB oder ein in sonstiger Weise für den Dienst Verantwortlicher oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorzugeben;
Inhalte öffentlich zugänglich zu machen, per E-Mail oder auf sonstige Weise zu verbreiten, zu deren Weitergabe der Nutzer nicht berechtigt ist (z. B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen oder Ähnlichem);
Inhalte öffentlich zugänglich zu machen, per E-Mail oder auf sonstige Weise zu verbreiten, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte einschließlich der Rechte der Fotografen etc., Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
Kommerzielle Werbung, Junkmail, Massen-E-Mail („Spam“), Kettenbriefe oder Schneeballsysteme öffentlich zugänglich zu machen und/oder per E-Mail oder auf sonstige Weise zu verbreiten;
Die Nutzung unserer Dienste und/oder CIB doXisafe-App für widerrechtliche oder im Rahmen von widerrechtlichen Aktivitäten;
Den technischen Ablauf der Dienste zu stören oder den gewöhnlichen Gang einer Kommunikation zu unterbrechen;
In die Dienste oder die mit den Diensten verbundenen Server oder Netzwerke einzugreifen und dadurch ihre Funktion zu beeinträchtigen oder sie zu unterbrechen oder gegen Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln für die Nutzung von Netzwerken, die mit den Diensten verbunden sind, zu verstoßen.

(3) CIB behält sich das Recht vor, die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen durch anlassbedingte Prüfung der eingestellten Dokumente zu kontrollieren. Unbeschadet dessen übernimmt CIB keinerlei Verantwortung für eingestellte Dokumente und ist nicht verpflichtet, Prüfungen der eingestellten Dokumente durchzuführen.

(4) Der Nutzer ist für eine ordnungsgemäße Sicherung der mit Hilfe der CIB doXisafe-Dienste erstellten oder veröffentlichten, gespeicherten, übermittelten oder empfangenen Inhalte selbst verantwortlich. Rechtliche oder sonstige Gründe können gegebenenfalls die Vorlage von Originalen der eingestellten Dokumente notwendig machen. Dem Kunden wird daher empfohlen, vor dem Einstellen in den CIB doXisafe-Dienst, auf seinen eigenen Systemen eine Sicherungskopie der eingestellten Dokumente anzulegen bzw. die Originale der Dokumente aufzubewahren. CIB ist nicht für den Betrieb von Cloud-Speicher-Diensten Dritter verantwortlich, die Nutzer für die Speicherung der mit den CIB doXisafe-Diensten erstellten Inhalte ggf. nutzen.

§ 4 Aufbewahrung der Ausgangsdokumente, Sicherungskopien

Der Service dient dem vereinfachten Zugriff und Austausch von Dokumenten. Es handelt sich nicht um eine Datensicherungslösung. Daher liegt es in der Verantwortung der Nutzer, die Ausgangsdokumente sicher aufzubewahren und ggf. Sicherungskopien anzufertigen. Im Falle eines Datenverlusts auf dem Portal haftet CIB nicht für etwaige Schäden oder Aufwand, der dadurch entsteht, dass die Ausgangsdokumente (bzw. Sicherungskopien hiervon) nicht mehr verfügbar sind.

§ 5 Haftungsfreistellung

Der Nutzer stellt CIB von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei die andere Nutzer oder sonstige Dritte, einschließlich Behörden, gegen CIB wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die von dem Nutzer in oder über CIB doXisafe hochgeladenen Inhalte geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten, die CIB aufgrund einer Verletzung von Rechten anderer Nutzer oder Dritter durch den Nutzer entstehen. Alle weiteren Rechte von CIB, insbesondere zur Sperrung der Dokumente und Inhalte, zur außerordentlichen Kündigung sowie Schadensersatzansprüche von CIB bleiben unberührt. Der Nutzer hat das Recht nachzuweisen, dass CIB tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.

Die vorstehenden Pflichten gelten nur, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung zu vertreten hat, das heißt, soweit er diese wissentlich oder willentlich begangen oder die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht gelassen hat.

§ 6 Haftungsbeschränkung für unentgeltliche Dienste

(1) CIB bemüht sich, dass die CIB doXisafe ohne Unterbrechungen verfügbar ist und das Teilen und Speichern fehlerfrei sind. CIB übernimmt keine Haftung für die Aufbewahrung der Dokumente. Zudem wird keine Verantwortung übernommen, dass sich die CIB doXisafe für die Nutzerzwecke eignet, fehlerfrei und sicher vorhanden ist. CIB ist nicht zu Aktualisierungen und Fehlerbehebungen verpflichtet.

(2) Sollte dem Nutzer durch die Nutzung der mit CIB doXisafe unentgeltlich zur Verfügung gestellten Dienste ein Schaden entstehen, so haftet CIB nur, soweit der Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit.

(3) Diese Haftungsbeschränkung in Abs. 2 gelten nicht bei Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit.

§ 7 Hochgeladene Dateien

(1) Der Nutzer ist einverstanden, dass er oder sie für jegliche Dokumente und Daten, die der Nutzer über CIB doXisafe hochlädt oder übermittelt, die Verantwortung trägt.

(2) Der Nutzer gewährt CIB und den zur Serviceerbringung eingesetzten Subunternehmern von CIB das zeitlich auf die Dauer des Nutzungsvertrages beschränkte, nicht ausschließliche Recht, die vom Kunden in den CIB doXisafe-Dienst eingestellten Dokumente allein zu Zwecken des Nutzungsvertrages und somit der Bereitstellung des CIB doXisafe-Dienstes zu nutzen, insbesondere diese Dokumente und deren Inhalte allein im Rahmen des CIB doXisafe-Dienstes zu vervielfältigen. Alle weiteren Nutzungs- und Verwertungsrechte verbleiben beim Nutzer bzw. dem Urheber.

§ 8 Kosten

Der Dienst CIB doXisafe ist derzeitig hinsichtlich des auf www.cib.de/doxisafe/.beschriebenen Leistungsumfangs kostenlos. CIB behält sich vor, die Funktionen des CIB doXisafe-Dienstes in der Zukunft kostenpflichtig anzubieten bzw. um kostenpflichtige Funktionen zu erweitern.

§ 9 Änderung von Diensten

CIB ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. CIB wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen der Nutzer Rücksicht nehmen.

§ 10 Datenschutz und Geheimhaltung

(1) CIB wird bei der Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Kundendaten (nachfolgend „Daten“) die geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz beachten. Nähere Informationen zum Umgang mit Daten können den Datenschutzbestimmungen von CIB unter www.doxisafe.com entnommen werden.

(2) CIB wird die von Kunden in den CIB doXisafe-Dienst eingestellten Dokumente vertraulich behandeln, vor unbefugtem Zugriff schützen und nicht an Dritte weitergeben.

(3) Ohne die Zustimmung des Kunden ist eine Offenlegung der von Kunden in den CIB doXisafe-Dienst eingestellten Dokumente nur zulässig, wenn dies von einer Aufsichtsbehörde oder aufgrund einer gerichtlichen Anordnung verlangt wird, durch zwingendes Recht vorgeschrieben ist oder gegenüber den Mitarbeitern, solchen Beratern von CIB, die beruflich zur Verschwiegenheit verpflichtet sind, die von CIB zur Erbringung des CIB doXisafe-Dienstes eingesetzt werden und die den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelten Vertraulichkeitsverpflichtungen gleichwertigen Vertraulichkeitsverpflichtungen unterworfen wurden.

§ 11 Änderungen der Nutzungsbedingungen

CIB behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird CIB die Nutzer über eine Bekanntmachung auf der Internetseite www.doxisafe.com sowie über die doXisafe-App mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderung in Kenntnis setzen. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle des Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird CIB den Nutzer auf sein Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

§ 13 Anwendbares Recht

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).

§ 14 Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz des Diensteanbieters.

Stand: Juni 2023

Kontakt

Verantwortliche Stelle im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und zugleich Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes (TMG) ist die CIB software GmbH, vgl. dazu unser Impressum https://www.cib.de/impressum.

Anfragen, Anregungen oder Hinweise nehmen wir gerne entgegen. Insbesondere können Sie bei uns auch erfragen, ob und welche Daten wir von Ihnen gespeichert haben.

Auskünfte, Berichtigungen, Löschungen und Sperrungen Ihrer Daten können Sie auch gerne per E-Mail (support@cib.de) bei uns beauftragen. Entsprechendes gilt für Widerrufe erteilter Einwilligungen.